Amtliche Bekanntmachungen zur Kommunalwahl 2019

Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Wiederholungswahl Ampfurth

Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Ergänzungswahl Kleinalsleben

Bekanntmachungen zur Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Kleinalsleben am 10.11.2019:

Bekanntmachungen zur Wiederholungswahl des Ortschaftsrates Ampfurth am 01.12.2019:

Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen

Formblätter für eine Unterstützungsunterschrift sind beim Wahlleiter anzufordern. Bei der Anforderung sind der Name der einreichenden Partei oder das Kennwort der einreichenden Wählergruppe, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese oder der Name des einreichenden Einzelbewerbers anzugeben. Parteien und Wählergruppen haben ferner zu bestätigen, dass die Bewerber bereits nach § 24 Abs. 1 KWG LSA aufgestellt worden sind.
Anforderung: telefonisch unter 03949 / 912201 oder per E-Mail an ratsbuero@oscherslebenbode.de

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Oschersleben (Bode) zur Feststellung des Wahlergebnisses vom 26.05.2019

Wahlergebnisse

Stadtrat Oschersleben (Bode)

Ortschaftsrat Alikendorf

Ortschaftsrat Altbrandsleben

Ortschaftsrat Ampfurth

Ortschaftsrat Beckendorf - Neindorf

Ortsschaftrat Groß Germersleben

Ortschaftsrat Stadt Hadmersleben

Ortschaftsrat Hordorf

Ortschaftsrat Hornhausen

Ortschaftsrat Kleinalsleben

Ortschaftsrat Klein Oschersleben

Ortschaftsrat Peseckendorf

Ortschaftsrat Schermcke

Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen am 26.05.2019

Amtliche Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge zu den Kommunalwahlen am 26.05.2019 im Land Sachsen-Anhalt (gem. §26 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt)

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Oschersleben (Bode) zur Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen

Bekanntmachung des Wahltages, der Einteilung der Wahlbereiche, der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Bekanntmachung Wahlleiter Kommunalwahl 2019

Gemäß § 9 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt hat der Stadtrat der Stadt Oschersleben (Bode) in seiner Sitzung am 22. November 2018 für die Kommunalwahl einen Wahlleiter und eine stellv. Wahlleiterin berufen.

Gemäß § 3 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt werden hiermit die Namen und Dienstanschriften des Wahlleiters und der Stellvertreterin öffentlich bekanntgemacht. Als Wahlleiter wurde Herr Gerd Ludwig und als stellv. Wahlleiterin, Frau Christiane Klare, berufen. Der Wahlleiter und seine Stellvertreterin sind unter folgender Anschrift zu erreichen:

Stadt Oschersleben (Bode)
Markt 1
393987 Oschersleben (Bode)
Telefon:   03949/9120
E-Mail:     ratsbuero@oscherslebenbode.de

Bekanntmachung Aufforderung zur Abgabe von Vorschlägen für die Bildung des Gemeindewahlausschusses

Gemäß § 10 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KWG) vom 27. Februar 2004 (GVBl. LSA S. 92) in der zur Zeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 der Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KWO) vom 27. Februar 2009 (GVBl. LSA S. 54) in der zur Zeit gültigen Fassung fordere ich hiermit die im Wahlgebiet der Stadt Oschersleben (Bode) vertretenen Parteien und Wählergruppen auf, in einer Frist von 1 Monat nach dieser Bekanntmachung Wahlberechtigte des Wahlgebietes als Beisitzer/-innen und als stellv. Beisitzer/-innen des Wahlausschusses vorzuschlagen und über folgende Anschrift einzureichen:

Stadt Oschersleben (Bode)
z. Hd. Wahlleiter
Markt 1
39387 Oschersleben (Bode)

Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzendem und vier Beisitzern.

Gemäß § 13 Absatz 1 KWG sind die Beisitzer des Wahlausschusses ehrenamtlich tätig. Die §§ 30 bis 32 Kommunalverfassungsgesetz gelten entsprechend.

Bei der Berufung der Beisitzer und ihrer Stellvertreter sollen die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen berücksichtigt werden. Werden von den Parteien und Wählergruppen nicht genügend Wahlberechtigte vorgeschlagen, so berufe ich die weiteren Mitglieder des Wahlausschusses nach meinem Ermessen.

Ich weise darauf hin, dass gemäß § 13 Abs. 2 KWG Wahlbewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge ein Wahlehrenamt nicht innehaben können.

Weiterhin verweise ich auf § 13 Abs. 3 KWG bezüglich der Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes oder das Ausscheiden aus einem Wahlehrenamt. Die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes oder das Ausscheiden aus einem Wahlehrenamt richten sich nach § 13 Abs. 3 KWG i. V. m. § 31 Kommunalverfassungsgesetz.

Nach § 4 Abs. 2 KWO berufe ich nach Ablauf der Vorschlagsfrist unverzüglich die Beisitzer und ihre Stellvertreter in den Wahlausschuss. Hierzu weise ich auf § 9 Abs. 1a und 10 Abs. 1a KWG hin.

Oschersleben (Bode), den 07.12.2018

gez. Ludwig
Wahlleiter