Ergebnis der Bürgerbefragung zum Schützenplatz / Festplatz

An der Bürgerbefragung zum Verbleib des Schützenplatzes haben 4.613 Bürger teilgenommen. Es wurden 1.754 Nein-Stimmen und 2.859 Ja-Stimmen abgegeben.

Bezogen auf insgesamt 15.712 Teilnahmeberechtigte entspricht dies bei einer Beteiligungsquote von 29,36 Prozent:

•           Nein: 11,16 Prozent

•           Ja: 18,20 Prozent

•           keine Stimmabgabe: 70,64 Prozent

Bezogen auf alle Teilnahmeberechtigten haben sich trotz des niedrigschwelligen Angebotes zur Stimmabgabe 18,20 Prozent ausdrücklich für einen Verbleib des Schützenplatzes im Eigentum der Stadt Oschersleben (Bode) ausgesprochen.

Bei einer vergleichenden Betrachtung wäre das für einen Bürgerentscheid maßgebliche Zustimmungsquorum von 20 Prozent nicht erreicht worden.

Ein eindeutiger Mehrheitswille der Gesamtheit der Teilnahmeberechtigten lässt sich aus dem Ergebnis nicht ableiten. Aus der Nichtteilnahme kann weder eine Zustimmung noch eine Ablehnung zum Verbleib des Schützenplatzes geschlossen werden.

Die Bürgerbefragung entfaltet keine rechtliche Bindungswirkung. Die Entscheidung über den weiteren Umgang mit dem Schützenplatz verbleibt beim Stadtrat.