Stellungnahme zum Artikel der Volksstimme vom 16.08.2025 „Kritik an fehlendem Dialog“

„Es ist nicht möglich, dass jedes Mitglied des Stadtrates an jeder Ratssitzung teilnimmt. Das gilt für die Mitglieder der Fraktionen genauso wie für den Bürgermeister. Und das ist vor allem dann nicht möglich, wenn der Stadtrat kurzfristig einen neuen Turnus der Ratssitzungen festlegt, wie er es im Juni getan hat. Langfristige Urlaubspläne sowie weitere Verpflichtungen, verhindern vor diesem Hintergrund mitunter eine hundertprozentige Teilnahme aller Ratsmitglieder. Was den Bürgermeister angeht, so war und ist in solchen Fällen gesichert, dass sein Stellvertreter und weitere leitende Mitarbeiter der Verwaltung als kompetente Ansprechpartner für die Ratsmitglieder anwesend sind. Darüber hinaus ist es anmaßend, eine öffentliche Sitzung als Bühne zu nutzen, nur um den Bürgermeister zu diskreditieren.“

Mit dieser Auskunft reagiert Oscherslebens Bürgermeister Benjamin Kanngießer auf einen Zeitungsbeitrag über die jüngste Ratssitzung und dabei unter anderem auf die Wortmeldungen von Ratsmitgliedern der Fraktionen FUWG OC/OT und SPD. Diese Mitglieder des Stadtrates haben unter anderem die Abwesenheit des Bürgermeisters kritisiert, obwohl er sowohl alle Fraktionsvorsitzenden als auch den Vorsitzenden des Stadtrates zum frühestmöglichen Zeitpunkt darüber informiert hatte, dass er wegen eines langfristigen Termins bei dieser August-Ratssitzung nicht anwesend sein werde.

Und Benjamin Kanngießer widerspricht überdies den Behauptungen der im Zeitungsbeitrag erwähnten Ratsmitglieder, dass der Stadtrat oder auch die Ortschaftsräte von der Verwaltung nicht richtig informiert werden, beispielsweise über den geplanten Bau eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Wehren Klein Oschersleben und Groß Germersleben oder über den Stand der Dinge, die im Zusammenhang mit der Grundsteuer-Reform stehen. „Die Ratsmitglieder werden natürlich über alle wichtigen Dinge informiert“, so der Bürgermeister. Die erwähnten und auch alle anderen Themen wurden und werden beispielsweise in den regelmäßigen Sitzungen der Fachausschüsse, des Hauptausschusses und der Ortschaftsräte, wie auch in weiteren Zusammenkünften beraten, an denen die Vorsitzenden der Fraktionen oder auch die Ortsbürgermeister teilnehmen. Genau dafür, um fachliche Einzelthemen zu beraten, sind diese Ausschüsse gebildet worden. So wie es richtigerweise dargestellt wurde, dient eine Stadtratssitzung nicht dazu Detailfragen zu klären, sondern dafür, Entscheidungen für die Stadt Oschersleben und deren Ortsteile zu treffen. Überdies werden im digitalen Ratsinformationssystem, das allen Ratsmitgliedern zugänglich ist, sämtliche Beschlussvorlagen der einzelnen Beratungen sowie weitere Unterlagen zu den Themen und später auch die Sitzungsprotokolle veröffentlicht. Regelmäßig findet in Vorbereitung der Ortschaftsratssitzungen auch eine Zusammenkunft mit den Ortsbürgermeisten statt, in der die Beschlussvorlagen erörtert werden.

„Und wenn die Ratsmitglieder, die an den Sitzungen teilnehmen und damit ihre jeweiligen Fraktionen vertreten, dann auch noch ihre anderen Fraktionsmitglieder über Inhalt und Ablauf der Beratungen in Kenntnis setzen, kann niemand sagen, dass er nicht informiert ist“, stellt Benjamin Kanngießer fest: „Möglicherweise gibt es da aber hier und da ein Kommunikationsproblem innerhalb der Fraktionen.“

Die vom Stadtrat beschlossene Sondersitzung zu Fragen der Kommunikation könnte nach Meinung des Bürgermeisters sehr wohl dazu beitragen, sich in Zukunft noch etwas besser und intensiver zu verständigen: „Sofern es in dieser Zusammenkunft um die Sache und nicht um persönliche Befindlichkeiten geht.“